ZeSys e.V Ihr Partner in Forschung, Entwicklung und Innovation

Satzung

 

§ 1

Zweck und Aufgaben

Zweck des Vereins ist die Förderung der wissenschaftlich-technischen Forschung und Entwicklung sowie der Bildung und Erziehung auf dem Gebiet eingebetteter Systeme der Informations- und Kommunikationstechnik; der Zweck wird verwirklicht insbesondere durch die

Durchführung wissenschaftlicher Forschungsvorhaben, Vergabe wissenschaftlicher Forschungsaufträge, Durchführung von Gemeinschaftsvorhaben mit Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen in gemeinsam besetzten Forschungseinheiten wie zum Beispiel: kleinere Forschungsprojekte und Entwicklungsvorhaben auf der Basis bzw. unter Einbeziehung eingebetteter Systeme,Workshops zu neuen wissenschaftlichen und technologischen Ansätzen und neuen Gerätesystemen auf der Basis eingebetteter Systeme,Präsentationen eigener Arbeiten und Entwicklungen auf nationalen und internationalen Forschungs- und Fachveranstaltungen, Kongressen und Messen, die das Gebiet eingebetteter Systeme und ihrer Anwendung berühren,umfassende Präsentation der Ergebnisse eigener Arbeiten des Vereins für die breite Öffentlichkeit (z. B. via Darstellungen auf der Website des Vereins) zur Propagierung eingebetteter Systeme, Suche nach neuen und kompetenten Kooperationspartnern aus dem wissenschaftlichen und kommerziellen Bereich für die weitere Entwicklung und Propagierung eingebetteter Systeme auf nationaler und internationaler Ebene, Durchführung von Maßnahmen zur Ausbildung und Qualifizierung sowohl des wissenschaftlichen Nachwuchses als auch von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern aus der Industrie.

Die erzielten wissenschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Ergebnisse sind zu veröffentlichen und somit der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.

Der Verein wird sich zur Akquisition von Fördermitteln an Unternehmen der Wirtschaft und Privatpersonen des In- und Auslandes sowie die öffentliche Hand wenden.

Akquirierte Mittel werden zur Durchführung der satzungsgemäßen Zwecke eingesetzt.

Der Verein vertritt die Interessen ihrer Mitglieder gegenüber der Regierung, dem Parlament, regionalen und kommunalen, privaten und staatlichen Institutionen sowie Behörden.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

§ 2

Name, Sitz und Rechtsfähigkeit

  1.  Der Verein führt den Namen "Zentrum zur Förderung eingebetteter Systeme e.V.“ (kurz „ZeSys e.V.").
  2. Sitz des Vereins ist Berlin
  3. Der Verein ist im Vereinsregister unter der Nummer VR 33 577 B eingetragen.
  4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
  5. Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und die Geschäftsordnung.

 

§ 3

Gemeinnützigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt in erster Linie keine wirtschaftlichen Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden keine Vermögensanteile des Vereins erhalten. Das Vermögen verbleibt der Gesamthandschaft des Vereins.

Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die nicht durch den Zweck des Vereins bedingt sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

§ 4

Mitgliedschaft

Mitglieder des Vereins sind:

  1. Ordentliche Mitglieder,
  2. Mitglieder von Amts wegen,
  3. Ehrenmitglieder.

 

§ 5

Ordentliche Mitglieder

Ordentliche Mitglieder können

  1. Natürliche
  2. juristische Personen
  3. rechtlich nicht selbständige Einrichtungen wie Institute o. ä. einer Forschungseinrichtung oder Hochschule, soweit diese selbständig zur Umsetzung der Vereinszwecke beitragen wollen,

werden, die die Arbeit des Vereins aktiv fördern wollen.

Der Aufnahmeantrag ist an den Vorstand des Vereins zu richten; bei Anträgen von juristischen Personen ist von ihnen die Vertretungsbefugnis anzugeben.

Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

Bei Aufnahme ist von Mitgliedern gemäß Absatz 1 Buchstabe a) eine Aufnahmegebühr in Höhe von 10,00 Euro und bei Mitgliedern gemäß Absatz 1 Buchstabe b) und c) eine solche in Höhe von 50,00 Euro zu zahlen.

Die Mitglieder haben Beiträge an den Verein gemäß Beitragsordnung zu entrichten.

§ 6

Ehrenmitglieder

1.     Auf einstimmigen Vorschlag des Vorstandes können von der Mitgliederversammlung Wissenschaftler und Förderer des Vereins für besondere Verdienste zu Ehrenmitgliedern des Vereins mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden.

2.     Ehrenmitglieder sind von Aufnahmegebühr und Beitragszahlung befreit.

3.     Ehrenmitglieder nehmen an Mitgliederversammlungen nur mit beratender Stimme teil. Sie haben im Verein kein aktives und passives Wahlrecht.

§ 7

Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet durch:

  • Tod
  • bei Mitgliedern gemäß § 5, Absatz 1, Buchstaben b) und c), bei deren Auflösung,
  • Austritt,
  • Ausschluss

Der Austritt ist jeweils bis 30. September eines Jahres schriftlich gegenüber dem Vorstand zu erklären.

Der Ausschluss von Mitgliedern ist durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der eingetragenen anwesenden Mitglieder zulässig, wenn

  • ein Mitglied mehr als drei Monate mit der Beitragszahlung im Rückstand ist,
  • gröblich gegen die Interessen des Vereins verstoßen hat oder
  • seine Mitgliedschaftspflichten schwerwiegend verletzt hat

In den Fällen des Absatzes 3 ist dem betroffenen Mitglied der beabsichtigte Ausschluss schriftlich zur Kenntnis zu geben und ihm die Möglichkeit einzuräumen, in der Mitgliederversammlung zu dem erhobenen Vorwurf Stellung zu nehmen.

§ 8

Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Gremium des Vereins. Sie besteht aus den Mitgliedern des Vereins. Ordentliche Mitglieder verfügen über eine Stimme.
  2. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist auf Antrag des Vorstandes oder eines Drittels der Mitglieder einzuberufen.
  3. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstandsvorsitzenden einberufen und geleitet. Im Falle seiner Verhinderung nimmt diese Befugnisse sein Stellvertreter wahr.
  4. Den Mitgliedern sind Ort, Zeit und Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung mindestens vier Wochen vor ihrer Einberufung schriftlich mitzuteilen; bei außerordentlichen  Mitgliederversammlungen verkürzt sich diese Frist auf zwei Wochen.
  5. Soweit Mitglieder bestimmte Tagungsordnungspunkte auf der Mitgliederversammlung behandeln lassen wollen, sind sie verpflichtet diese mindestens zwei Wochen vor der ordentlichen bzw. eine Woche vor der außerordentlichen Mitgliederversammlung dem Vorstandsvorsitzenden zur Kenntnis zu geben. Dieser hat die Mitglieder des Vereins darüber noch vor der Mitgliederversammlung zu informieren.
  6. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der ordentlichen Mitglieder anwesend ist. In der Mitgliederversammlung ist Vertretung auch bei der Ausübung des Stimmrechts grundsätzlich zulässig. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Über die Art der Abstimmung entscheidet der Vorstand.
  7. Wurde nachweislich zu einer ordentlichen oder außerordentlichen Mitgliederversammlung ordnungsgemäß geladen, ist für den Fall, dass diese nicht beschlussfähig ist, innerhalb von zwei Wochen erneut zu einer Mitgliederversammlung zu laden. Letztere ist unabhängig von der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig; von dieser Satzung geforderte qualifizierte Abstimmungen beziehen sich dann mit Ausnahme von § 8 Absatz 2 ausschließlich auf die anwesenden Mitglieder.
  8. Über das Ergebnis der Mitgliederversammlung sind Protokolle anzufertigen, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Vorstandes zu unterzeichnen sind.

§ 9

Zuständigkeit der Mitgliederversammlung

Der Mitgliederversammlung obliegt:

  • Die Wahl des Vorstandes des Vereins gemäß § 12 und der Ehrenmitglieder gemäß § 6.
  • Satzungsänderungen und der Beschluss über die Auflösung des Vereins und die Verwendung des Vermögens des Vereins.
  • Bestätigung der Beitragsordnung.
  • Bestätigung des Jahresberichtes und der Jahresabrechnung, die vom Vor-
  • stand auf der Mitgliederversammlung für das vergangene Geschäftsjahr vorzulegen sind.
  • Bestätigung des Etats für das folgende Geschäftsjahr.
  • Wahl der Mitglieder der Revisionskommission gemäß § 14.

Änderungen der Satzung bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln und der Beschluss über die Auflösung des Vereins einer solchen von drei Vierteln der eingetragenen Mitglieder.

 

§ 10

Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister.
  2. Die Mitglieder des Vorstandes werden für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt; sie führen ihre Geschäfte bis zur ordnungsgemäßen Bestellung des Nachfolgevorstandes.
  3. Der Verein wird im Rechtsverkehr gemeinsam durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.
  4. Die Mitglieder des Vorstandes arbeiten ehrenamtlich, Die einem Vorstandsmitglied im Rahmen seiner Tätigkeit tatsächlich entstandenen Aufwendungen wie Fahrtkosten können auf Antrag und gegen Beleg erstattet werden. Hierüber entscheiden die beiden anderen Vorstandsmitglieder.

§ 11

Zuständigkeiten des Vorstandes

  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins auf der Grundlage dieser Satzung und der gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Der Vorstand erstattet auf der ordentlichen Mitgliederversammlung gemäß § 8 Abs. 2 Bericht über die wesentlichen Angelegenheiten des Vereins im vergangenen Jahr, fertigt die Jahresrechnung an und bereitet den Etat für das folgende Geschäftsjahr vor.
  3. Der Vorstand bestellt die Geschäftsführung und beschließt die Ordnung der Geschäftsführung.

 

 

§ 12

Wahlen des Vorstandes

  1. Wählbar sind alle Mitglieder des Vereins, soweit sie natürliche Personen sind oder von einem Mitglied als juristischer Person vorgeschlagen werden.
  2. Die Mitglieder des Vorstandes werden alle zwei Jahre einzeln und in geheimer Abstimmung in ihre Funktion gewählt.
  3. Im Falle des Rücktritts eines Vorstandsmitgliedes oder seiner Amtsunfähigkeit aus wichtigen Gründen ist unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung gemäß § 8 Absatz 2 einzuberufen, auf der ein neues Vorstandsmitglied gewählt wird.

 

 

§ 13

Geschäftsführung

  1. Der Vorstand des Vereins bestellt die haupt- oder nebenamtliche Geschäftsführung.
  2. Die Geschäftsführung führt die laufenden Geschäfte des Vereins nach der Satzung, den Beschlüssen der Mitgliederversammlung und des Vorstandes.
  3. Die Rechte, die Pflichten und die Verantwortlichkeiten der Geschäftsführung werden in einer vom Vorstand zu beschließenden Ordnung der Geschäftsführung geregelt.

 

§ 14

Die Revisionskommission

  1. Der aus drei gewählten Mitgliedern bestehenden Revisionskommission obliegt die Kontrolle der Einhaltung der Satzung, der Realisierung des Arbeitsprogramms sowie der Finanztätigkeit des Vereins.
  2. Die Mitglieder der Revisionskommission werden für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt.
  3. Die Revisionskommission berichtet der Mitgliederversammlung über ihre Tätigkeit.

§ 15

Auflösung des Vereins

Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung mit 3/4 Mehrheit auf gelöst werden.

§ 16

Vermögensbindung

Im Fall der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seiner steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins

an die Gesellschaft zur Förderung von Medizin-, Bio- und Umwelttechnologien e.V. (GMBU e.V., Fachsektion Halle-Saale), die es unmittelbar und ausschließlich für ihre gemeinnützigen Zwecke gemäß ihrer Satzung zu verwenden hat,

oder

an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung zur Förderung von Wissenschaft und Forschung

§ 17

Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus dieser Satzung zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern ist das Amtsgericht Potsdam zuständig.

§ 18

Schlussbestimmung

Im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Vereins auf der Grundlage dieser Satzung entstehende Kosten gehen zu Lasten des Vereins.

 

Vermerk:

Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Satzung gem. § 71 Abs. 1 S. 4 BGB wird versichert.

 

Berlin; 15.05.2014

 

Prof. Dr. H. Schlingloff                                                                 Dr. K. Kallow

Vorstand                                                                                     Schatzmeister